1 Allgemeines

  1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit den Kunden von Liane Hein – Text. Lektorat. Kreationen., Straßmannstr. 3 in 10249 Berlin (im Folgenden Auftragnehmerin genannt). Die AGB werden vom Kunden (im Folgenden Auftraggeber genannt) durch die Auftragserteilung (schriftlich, telefonisch, per E-Mail, persönlich) anerkannt.
  2. Die AGB der Auftragnehmerin gelten, soweit es sich beidseitig um ein Handelsgeschäft handelt, auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber. Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss geltende Fassung. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Die Bedingungen gelten als anerkannt und entgegenstehende Bedingungen als fallen gelassen, wenn nicht binnen drei Tagen ein schriftlicher, die nicht anzuerkennende Bedingung nach Art und Umfang genau bezeichnender Widerspruch bei der Auftragnehmerin eingeht.

2 Angebot und Vertragsschluss

  1. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich verbindlich zugesichert werden. Im Regelfall erstellt die Auftragnehmerin auf Anfrage des Auftraggebers ein Angebot über die zu erbringenden Leistungen einschließlich der zugehörigen Vergütung. Hierbei wird die Auftragnehmerin auf diese AGB hinweisen und die AGB dem Auftraggeber zu einer einfachen Kenntnis anbieten. Das Angebot kann der Auftraggeber annehmen.
  2. Der Auftraggeber erteilt die Aufträge in elektronischer, schriftlicher, telefonischer oder mündlicher Form. Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn dieser von der Auftragnehmerin per E-Mail bestätigt worden ist. Dies gilt ebenso für Änderungen und Ergänzungen zu einem Auftrag. Ein Auftrag gilt auch dann als erteilt, wenn die Auftragnehmerin vor einer Einigung über alle Punkte eines Auftrages in Kenntnis des Auftraggebers mit der Auftragsdurchführung beginnt, ohne dass der Auftraggeber widerspricht. Ein Auftrag kann durch die Auftragnehmerin auch durch Ausführung der Tätigkeit angenommen werden, wenn über alle Punkte eines Auftrages bereits Klarheit hergestellt ist. Die Auftragnehmerin behält sich vor, Aufträge aus inhaltlichen oder formalen Gründen abzulehnen.
  3. Im Falle der Vereinbarung einer zu leistenden Anzahlung kommt der Vertrag bei Erfüllung der unter Punkt 2, Absatz 2 genannten Voraussetzungen erst nach Zahlungseingang zustande.

3 Beauftragung Dritter

  1. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, die Korrekturen, Lektorate und Textleistungen selbst vorzunehmen, sondern kann unabhängige Korrektoren, Lektoren und Texter, deren Qualifikation den Maßstäben der Auftragnehmerin gerecht wird, mit der Bearbeitung der erhaltenen Aufträge betrauen. Eine Rechtsbeziehung des Auftraggebers besteht auch bei einer solchen Einschaltung zuliefernder Dritter ausschließlich zur Auftragnehmerin Liane Hein.

4 Leistungsumfang

  1. Die Auftragnehmerin bietet folgende Dienstleistungen an: Korrektorat, Lektorat und das Verfassen von (redaktionellen) Texten.
    1. Korrektorat
      Das Ziel der Leistungen der Auftragnehmerin ist im Rahmen des Korrektorats die höchstmögliche Reduzierung aller vom Auftraggeber verursachten Fehler im Ausgangstext: Geprüft wird ausschließlich, ob Orthografie, Grammatik und Interpunktion des Textes regelkonform sind; die Überprüfung der richtigen Schreibung von Eigennamen etc. sind nicht Gegenstand der Leistung. Die Korrekturen werden in einer für den Auftraggeber nachvollziehbaren Art und Weise gekennzeichnet und grundsätzlich in digitaler Form und nur in Ausnahmefällen auf Papier vorgenommen.
    2. Lektorat
      Das Lektorat erfolgt zusätzlich zum Korrektorat. Es wird grundsätzlich in digitaler Form und nur in Ausnahmefällen auf Papier vorgenommen. Geprüft und verbessert wird die stilistisch-formale Qualität des Textes. Das Lektorat beinhaltet u. a. die Verbesserung von Verständlichkeit und Stil sowie die Vermeidung umgangssprachlicher, redundanter, wiederholender und widersprüchlicher Wendungen. Der Text wird dem vom Auftraggeber gewünschten Stil angepasst, z. B. mitreißend, metaphernreich, wissenschaftlich. Das Lektorat kann nur für eine verbesserte Qualität auf Basis der Qualität des Ausgangstextes sorgen. Da stilistische und inhaltliche Überarbeitungen stark vom Sprachgefühl des jeweiligen Lektors abhängen, verstehen sie sich lediglich als Verbesserungsvorschläge und bedürfen der Prüfung durch den Auftraggeber nach der Ausführung der Korrekturen durch die Auftragnehmerin.
    3. Texte
      Die Auftragnehmerin erstellt die Texte für den Auftraggeber in einer einfachen Textfassung. Eine besondere Formatierung, besondere Formate für die Lieferung der Texte, sämtliche SEO-Leistungen, Gespräche oder Konferenzen mit dem Auftraggeber oder Dritten nach dem reinen Briefing für die Texterstellung, die Einbettung des Textes in Systeme des Auftraggebers, die Beifügung von Tabellen, Grafiken, Fotos oder sonstigen Inhalten jenseits des reinen Textes sind Zusatzleistungen und nur Vertragsgegenstand, wenn sie mit einem zugehörigen Vergütungsteil vereinbart sind.
  2. Dem Auftraggeber ist bekannt und er erkennt es ausdrücklich an, dass eine hohe Fehlermenge im Ausgangstext sowie ein durch den Auftraggeber bewirkter Zeitdruck beim Korrigieren seitens der Auftragnehmerin das jeweils unter den Punkten 4, Absatz 1 a) und b) genannte Ziel beeinträchtigen können, sodass auch nach Abschluss der Arbeiten immer noch ein gewisser Rest an Fehlern im Text verbleiben kann. Bei sich ständig wiederholenden Fehlern ist eine einmalige diesbezügliche Anmerkung der Auftragnehmerin ausreichend. Eine Garantie für völlige Fehlerfreiheit ist grundsätzlich immer ausgeschlossen.
  3. Wenn nicht anders im Angebot vereinbart, ist pro Text eine Korrekturschleife inbegriffen. Rückgängigmachung gewünschter Änderungen, Folgeänderungen und weitergehende Eingriffe in den Text oder seine Struktur sind zusätzlich vom Auftraggeber nach Stunden anhand der vertraglich vereinbarten oder der ortsüblichen Vergütung zu zahlen, ebenso nachträglich angebrachte Änderungen.
  4. Gegenstand der Tätigkeit der Auftragnehmerin ist immer die vereinbarte Dienstleistung und nicht die Herbeiführung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges.

5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber verpflichtet sich mitzuteilen, wofür er den (korrigierten) Text verwenden will, z. B. ob der Text einem Zweck dienen soll, bei dem eine besondere Korrektur der Texte durch die Auftragnehmerin von Bedeutung ist (rechtliche Zwecke, hohe Auflage usw.). Für den Fall, dass der Auftraggeber den (korrigierten) Text für einen anderen Zweck verwendet, als den, für den er dessen Erstellung oder Korrektur/Lektorat in Auftrag gegeben hat, hat der Auftraggeber keinerlei Ansprüche auf Schadensersatz gegen die Auftragnehmerin. Eine von den Regeln der offiziellen Orthografie, wie sie im jeweils aktuellen Standardwerk Duden niedergelegt sind, abweichende Schreibung von z. B. fremdsprachigen Begriffen oder Fachwörtern bedarf der ausdrücklichen Vereinbarung im Auftragsschreiben sowie der Beifügung einer Liste der betreffenden Alternativformen. Wird im Auftragsschreiben nicht ausdrücklich die Korrektur nach den Vorschriften der alten Rechtschreibung gewünscht, so erfolgt sie auf der Grundlage der neuen amtlichen und ab 1. August 2006 allein verbindlichen Rechtschreibregeln und Dudenempfehlungen.
  2. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung dafür, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen wettbewerbs-, warenzeichen- und namensrechtlich und/oder aus sonstigen Gründen nicht zu beanstanden sind. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Auftragnehmerin vor Auftragserteilung alle Gesetze, Normen und sonstigen Vorschriften zu nennen, die die Auftragnehmerin für die Erbringung der Leistung beachten soll. Eine rechtliche Beratung oder Überprüfung kann und darf die Auftragnehmerin nicht vornehmen. Dafür ist vom Auftraggeber ein Rechtsanwalt einzuschalten.
  3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Auftragnehmerin rechtzeitig die für die Ausführung der Dienste erforderlichen Informationen und Materialien zu liefern (z. B. Zugänge zu Plattformen, Passwörter, Handlungsanweisungen, zu verwendende Logos, Layout-Vorlagen oder sonstige vereinbarte Beistellungen des Auftraggebers). Der Auftraggeber benennt der Auftraggeberin einen Ansprechpartner, der zu den gängigen Geschäftszeiten für Rückfragen zur Verfügung steht und berechtigt ist, kostenpflichtige Zusatzleistungen wirksam zu beauftragen.
  4. Der Auftraggeber ist verpflichtet, erforderliche Materialien in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren digitalen Format zu übergeben. Er stellt sicher, dass die erforderlichen Nutzungsrechte eingeräumt werden, insbesondere auch Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Bearbeitungsrechte im für die Arbeit der Auftragnehmerin erforderlichen Umfang. Die Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit im Hinblick auf Immaterialgüter- und Urheberrecht kann nur von einem Rechtsanwalt vorgenommen werden und ist nicht Gegenstand des Auftrages.
  5. Sofern der Auftraggeber der Auftragnehmerin körperliche oder nicht körperliche Gegenstände, insbesondere Bild-, Text- oder Tondateien, zur Verfügung stellt, welche die Rechte Dritter verletzen, ist der Auftraggeber verpflichtet, die Auftragnehmerin auf erstes Anfordern von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei zu halten. Dies umfasst insbesondere auch die Kosten der Rechtsverfolgung.
  6. Der Auftraggeber ist verpflichtet, im Rahmen der Eigensicherung erforderliche Datensicherungen selbstständig durchzuführen, insbesondere auch vor Auftragsbeginn. Eine Haftung der Auftragnehmerin für verlorene Daten besteht insoweit nicht, als sie bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Auftraggeber noch verfügbar wären.
  7. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass die Auftragnehmerin die Leistung für den Auftraggeber als Referenz auf Ihrer Website und in sonstigen Veröffentlichungen on- und offline benennt. Die Auftragnehmerin darf dafür Auszüge aus ihrem Werk für den Auftraggeber abbilden oder ablaufen lassen, die URL verlinken und Name, Marke und Logo des Auftraggebers dafür nutzen. Der Auftraggeber kann dieses Einverständnis mit Wirkung für die Zukunft aus wichtigem Grund widerrufen.
  8. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Texte nicht in einen rassistischen, diskriminierenden, pornografischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonstigen rechtswidrigen Zusammenhang der Öffentlichkeit zugänglich oder wahrnehmbar zu machen.
  9. Soweit der Auftraggeber seine Informations- und Mitwirkungspflichten verletzt, kann er nach Ausführung des Auftrages nicht mehr geltend machen, die Auftragnehmerin habe den Auftrag nicht entsprechend seinen Wünschen ausgeführt. Zudem ist der Auftraggeber verpflichtet, entsprechende Mehrkosten zu tragen.

6 Lieferung und Lieferfristen

  1. Hinsichtlich der Frist für die Lieferung des (korrigierten) Textes sind ausschließlich die beiderseitigen schriftlichen Erklärungen maßgebend. Ist das Lieferdatum ein wesentlicher Bestandteil des von der Auftragnehmerin angenommenen Auftrages, so hat der Auftraggeber dies im Vorhinein ausdrücklich schriftlich bekannt zu geben.
  2. Voraussetzung für die Einhaltung der Lieferfrist ist der rechtzeitige Eingang sämtlicher vom Auftraggeber zu liefernden Unterlagen im angegebenen Umfang (u. a. Ausgangstext und alle erforderlichen Hintergrundinformationen) sowie die Einhaltung der Verpflichtungen unter Punkt 5. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Die Auftragnehmerin teilt dies dem Auftraggeber unverzüglich mit.
    Die Lieferfrist muss nicht eingehalten werden, wenn der Auftraggeber seinen vereinbarten Zahlungsverpflichtungen (siehe Punkt 2, Absatz 3 und Punkt 7, Absatz 8) nicht nachkommt. In diesem Fall ist die Auftragnehmerin berechtigt, die Arbeit an dem entsprechenden Auftrag so lange zu unterbrechen, bis der Auftraggeber die Verpflichtungen vertragsgemäß erfüllt.
  3. Der Versand der erstellten oder korrigierten Texte erfolgt per E-Mail. Die Auftragnehmerin übernimmt keine Haftung für eine erfolgreiche Vermittlung oder Übersendung der versandten Texte. Bei Übersendung der Texte per E-Mail oder auf eine andere Art der Datenfernübertragung ist der Auftraggeber für eine endgültige Überprüfung der übertragenen Texte und Dateien verantwortlich, da eine Veränderung der übertragenen Daten – vor allem bei verschiedenen Versionen des Textverarbeitungsprogramms – nicht ausgeschlossen werden kann.
  4. Die Auftragnehmerin bemüht sich, Terminzusagen pünktlich und zuverlässig einzuhalten. Für Verzögerungen durch höhere Gewalt (siehe Punkt 8) übernimmt die Auftragnehmerin keine Haftung. Bei durch die Auftragnehmerin zu vertretendem Leistungsverzug ist der Auftraggeber nach Setzung einer angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen. Über Verzögerungen wird der Auftraggeber umgehend informiert.
  5. Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück, ohne dass die Auftragnehmerin hierzu Anlass gegeben hat, sind die bis zum Zugang der schriftlichen Rücktrittserklärung angefallenen Honorarkosten vom Auftraggeber zu zahlen, mindestens aber eine Stornopauschale von 50 % des vereinbarten bzw. sich aus dem Auftragsumfang ergebenden Honorars, es sei denn, dass der Auftraggeber einen tatsächlich geringeren Aufwand der Auftragnehmerin nachweist.

7 Honorare und Zahlungsbedingungen

  1. Soweit nicht anders vereinbart, werden die Leistungen der Auftragnehmerin auf der Grundlage der im Angebot angegebenen Honorare abgerechnet. Alle Honorare verstehen sich stets netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt und nicht ein Anderes vereinbart ist. Bei längerer Vertragsdauer hat die Auftragnehmerin das Recht, eine Anpassung der Vergütung geltend zu machen, der Auftraggeber ist verpflichtet, mit ihr hierüber in Verhandlungen zu treten.
  2. Die Honorare für die Leistungen der Auftragnehmerin im Bereich Korrektorat und Lektorat richten sich nach der jeweiligen Textart und Qualität des Ausgangstextes des Auftraggebers und werden für jeden Auftrag individuell zwischen Auftragnehmerin und Auftraggeber verhandelt. Zu verfassende Texte und Korrekturen einschließlich ihrer ggf. vereinbarten Einarbeitung in die jeweilige Datei des Auftraggebers werden nach tatsächlichem Zeitaufwand berechnet. Das Stundenhonorar wird im 15-Minuten-Takt abgerechnet.
  3. Pauschalen und Paketpreise gelten als verbindlich, solange sich der Leistungsumfang, auf dessen Basis die Pauschalen und Paketpreise kalkuliert wurden, nicht ändert. Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, Veränderungen des Leistungsumfangs von mehr als 20 % anzuzeigen, sobald diese im Arbeitsablauf absehbar werden. Besprechungen, Konferenzen (on- oder offline) oder Abstimmung mit Dritten des Auftraggebers sind nur dann in einer Pauschale, einem Paket-, Wort- bzw. Seitenpreis enthalten, wenn diese im Vertrag vorher zeitlich und örtlich genau definiert wurden. Weitergehende zeitliche Aufwendungen und Leistungen hat der Auftraggeber immer zusätzlich zum Stundensatz zu vergüten.
  4. Für Wochenend- oder Feiertagsarbeit kann ein Zuschlag erhoben werden.
  5. Gewährte Preise und Konditionen berechtigen nicht zu der Annahme, dass diese auch in Zukunft unbestätigt gelten.
  6. Etwaige Fremd- und Nebenkosten – z. B. für Material, Reisen oder dritte (digitale) Inhalte wie Bilder, Grafiken, SEO-Leistungen Dritter, die für die Realisierung des Projekts erforderlich sind – sind gesondert zu vergüten bzw. als Auslagen zu erstatten, wenn nicht eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
  7. Bei unvorhergesehenen Schwierigkeiten, die von dem Auftraggeber oder Dritten verschuldet sind (Provider, Zuarbeit von Mitarbeitern oder vom Auftraggeber bestellter Dritter) und die zu Mehrarbeit führen, ist der Auftraggeber verpflichtet, den Mehraufwand nach Stunden anhand der vertraglich vereinbarten oder der ortsüblichen, angemessenen Vergütung zu zahlen.
  8. Die Auftragnehmerin behält sich vor, für größere oder länger andauernde Aufträge um Vorkasse zu bitten. Diese Anzahlungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung im Vertrag.
  9. Die Auftragnehmerin versendet nach Erfüllung des Korrektorat-, Lektorat- oder Textauftrages per E-Mail eine Rechnung an den Auftraggeber. Diese ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zu begleichen. Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass er spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug gerät. Sofern der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug ist, ist er verpflichtet, für jede weitere Mahnung pauschal 2,00 € für Aufwendungen zu erstatten. Im Übrigen stehen der Auftragnehmerin die gesetzlichen Rechte zu, insbesondere aus § 288 Abs. 2 und 5 BGB.
  10. Der Auftraggeber wird hiermit darauf hingewiesen, dass bei Aufträgen zu Leistungen künstlerischer und konzeptioneller Natur im Bereich Werbung und Öffentlichkeitsarbeit, eine Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse zu leisten ist. Diese Abgabe ist nicht Bestandteil der Vergütung und vom Auftraggeber zusätzlich zu tragen, soweit anfallend. Für die Einhaltung der Anmelde- und Abgabepflicht ist der Auftraggeber zuständig und verantwortlich. Wird die Abgabe im Einzelfall von der Auftragnehmerin für sich oder Ihre Subunternehmer verauslagt, ist der Auftraggeber verpflichtet, diese gegen Nachweis zusätzlich zu zahlen.

8 Höhere Gewalt und Störungen

  1. Als höhere Gewalt gilt das Eintreten unvorhersehbarer Ereignisse, die die Möglichkeit der Auftragnehmerin, den Auftrag vereinbarungsgemäß zu erledigen, entscheidend beeinträchtigen oder verhindern, insbesondere Betriebsstörungen, auch aufseiten der von der Auftragnehmerin beauftragten Zulieferer, allgemeine Rohstoff- oder Energieknappheit, Naturereignisse und Verkehrsstörungen, Netzwerk- und Serverfehler, behördliche Eingriffe oder Arbeitskämpfe oder etwaige andere Leitungs- und Übertragungsstörungen.
  2. Fälle höherer Gewalt entbinden die Auftragnehmerin von jeglicher Haftung für die Wahrung vereinbarter Fristen oder die Einhaltung fixierter Termine.
  3. Für den Fall der höheren Gewalt hat die Auftragnehmerin den Auftraggeber unverzüglich zu benachrichtigen. Höhere Gewalt berechtigt sowohl die Auftragnehmerin als auch den Auftraggeber, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der Auftraggeber hat jedoch der Auftragnehmerin Ersatz für bereits getätigte Aufwendungen bzw. Leistungen zu erstatten.

9 Beanstandungen und Haftung

  1. Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, die Erstellung und Bearbeitung von Texten mit größter Sorgfalt durchzuführen. Für sachliche, fachliche oder inhaltliche Mängel wird keinerlei Haftung übernommen.
  2. Werden trotz aller Sorgfalt der Auftragnehmerin erhebliche Mängel am Auftragsinhalt festgestellt, so ist dies durch den Auftraggeber unter möglichst genauer Beschreibung der Mängel innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Leistung in Schriftform zu reklamieren. Die Frist beginnt mit dem Ablauf des Tages, an dem der (korrigierte) Text dem Auftraggeber zugegangen ist. Erfolgt innerhalb dieser Frist kein schriftlicher detaillierter Einwand, so gilt der Auftrag als vertragsgemäß durchgeführt.
  3. Weist ein korrigierter Text nachweislich erhebliche Mängel auf, hat der Auftraggeber das Recht auf kostenlose Überarbeitung innerhalb einer angemessenen Frist. Ein Mangel ist dann erheblich, wenn sich auf drei Normseiten (1800 Zeichen inkl. Leerzeichen) durchschnittlich ein Fehler befindet. Weitergehende Ansprüche einschließlich Schadensersatzansprüchen wegen Nichterfüllung sind ausgeschlossen. Die Haftung der Auftragnehmerin ist grundsätzlich auf das vereinbarte Honorar für den betreffenden Auftrag beschränkt, sofern der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit entstanden ist.
  4. Aufgrund des stark subjektiv eingefärbten und an persönlichen Bewertungsmaßstäben ausgerichteten Charakters des Lektorats und des Textens sowie des Fehlens einer nach allgemein anerkannten objektiven Maßstäben urteilenden autoritativen Ordnungsinstanz, die im Streitfall zurate gezogen werden könnte, wird eine Mängelhaftung beim Texten und Lektorieren ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Die Auftragnehmerin weist in diesem Zusammenhang ausdrücklich auf die Möglichkeit der kostenfreien Anforderung einer zu lektorierenden oder zu textenden Probeseite durch den Auftraggeber hin. Auf die Erstellung einer solchen Probeseite durch die Auftragnehmerin besteht kein rechtlicher Anspruch. Es handelt sich dabei um ein nicht einklagbares und auf Kulanz basierendes Angebot der Auftragnehmerin, das die Entscheidungsfindung potenzieller Auftraggeber erleichtern soll.
  5. Die Mängelhaftung ist ausgeschlossen, sofern der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten (siehe Punkt 5) nicht nachkommt. Die Auftragnehmerin haftet ebenfalls nicht für Schäden, die auf die Überlieferung falscher oder unvollständiger Informationen zurückzuführen sind.
  6. Die Auftragnehmerin haftet nicht für Schäden an zu bearbeitenden Texten oder deren Verlust, egal welcher Ursache (etwa durch elektronische Datenübertragung, Viren- oder andere Schädlingsprogramme, Schäden oder Inkompatibilitäten in Hardware oder Software, höhere Gewalt, Postweg, Dritte). In solchen Ausnahmefällen ist die Auftragnehmerin berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
  7. Ferner haftet die Auftragnehmerin nicht für rechtswidrige Inhalte der zu bearbeitenden Texte (z. B. Verletzungen des Urheberrechts, der Persönlichkeitsrechte Dritter, Aufrufe zu Straftaten oder verfassungsfeindliche Äußerungen). Werden der Auftragnehmerin erst nach Abschluss des Vertrags solche Inhalte bekannt, so hat sie das Recht, sofort vom Vertrag zurückzutreten. Die bis dahin erbrachten Leistungen sind in vollem Umfang durch den Auftraggeber zu erstatten.
  8. Mit der Abnahme gehen Gefahr und Risiko bezüglich des Textes und ggf. seiner Verkörperungen zulasten des Auftraggebers. Für Folgen, die sich aus der Weiterverwendung der bearbeiteten Texte ergeben oder ausbleiben, ist die Haftung ebenfalls ausgeschlossen.
  9. Ansprüche wegen Mängeln nach Abnahme verjähren nach einem Jahr. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Auftragnehmerin oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, und für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, auch soweit sie auf einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung der Auftragnehmerin oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Für vom Auftraggeber nachträglich veränderte Texte lehnt die Auftragnehmerin auch innerhalb der Beanstandungsfrist jede Verantwortung ab.

10 Nutzungsrechte

  1. Soweit bei der Leistung der Auftragnehmerin schutzfähige Rechte entstehen, erhält der Auftraggeber mit vollständiger Zahlung der Vergütung eine einfache Lizenz, das Arbeitsergebnis für die vertragsgemäßen Zwecke zu nutzen. Dem Auftraggeber ist untersagt, erstellte Texte zu ändern, soweit dies nicht urheberrechtlich gestattet ist oder extra vereinbart wurde.
  2. Das Nutzungsrecht umfasst lediglich die Wiedergabe der Texte in Textform, analog oder digital, nicht aber eine öffentliche Ausstellung, Sendung oder Zugänglichmachung in anderer als Textform (z. B. Podcast oder Video). Wünscht der Auftraggeber eine weitergehende Rechtseinräumung, bedarf dies einer gesonderten Vereinbarung.
  3. Die Weitergabe der Lizenz an Dritte einschließlich der Veröffentlichung für einen Dritten (insbesondere Verlag) ist nicht Gegenstand des Nutzungsrechts und bedarf besonderer Vereinbarung.
  4. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Texte an Dritte kostenpflichtig zu veräußern, sei es durch Download, eigenen Buchverkauf, Verlagsverkauf, Einstellung in kostenpflichtige Zeitschriften, Online-Magazine oder zahlungspflichtige Mitgliederbereiche, Online-Kurse oder sonstige geschlossene oder zahlungspflichtige Plattformen oder Dienste.
  5. Eine Übersetzung in eine andere Sprache ist nicht gestattet.
  6. Soweit der Auftragnehmerin ein Urheberrecht an den Ergebnissen zusteht, ist der Auftraggeber verpflichtet, die Auftragnehmerin als Urheber zu benennen, sofern nicht vertraglich ein Anderes vereinbart ist. Die Auftragnehmerin kann jederzeit verlangen, dass der Auftraggeber die Namensnennung unterlässt, insbesondere, wenn der Text geändert wurde oder in einem unter Punkt 5, Absatz 8 genannten Kontext verwendet wird.

11 Vermögensverschlechterung des Auftraggebers

  1. Werden der Auftragnehmerin nach Vertragsschluss Tatsachen bekannt, die die Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers infrage stellen, ist die Auftragnehmerin berechtigt, vor der weiteren Ausführung des Auftrages volle Bezahlung der vereinbarten Vergütung oder die Stellung einer geeigneten Sicherheitsleistung zu verlangen.
  2. Sofern der Auftraggeber mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug gerät, ist die Auftragnehmerin berechtigt, die weitere Leistung bis zur Zahlung der Vergütung oder Stellung einer ausreichenden Sicherheit für die restliche Vergütung auszusetzen. Kommt der Auftraggeber der Aufforderung der Auftragnehmerin zur Zahlung oder Stellung einer Sicherheitsleistung nicht binnen einer angemessenen Frist nach, ist die Auftragnehmerin berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Die weitergehenden Ansprüche der Auftragnehmerin bleiben davon unberührt.

12 Verschwiegenheit

  1. Einer Geheimhaltungsverpflichtung der Auftragnehmerin unterfallen nur Informationen, Daten, Pläne oder sonstige Unterlagen des Auftraggebers, die dieser ausdrücklich als geheim gekennzeichnet hat.
  2. Die Geheimhaltungsverpflichtung entfällt, wenn die Information allgemein bekannt ist oder ohne Verschulden der Auftragnehmerin allgemein bekannt ist oder wird, wenn die Auftragnehmerin die geheimhaltungsbedürftige Information selbstständig und ohne Heranziehung der Informationen des Auftraggebers erarbeitet hat oder wenn das Gesetz oder eine Behörde aufgrund gesetzlicher Vorschrift eine Offenbarung verlangt.

13 Gerichtsstand und Erfüllungsort

  1. Die Vertragssprache ist deutsch.
  2. Sofern der Auftraggeber Kaufmann ist, ist der Geschäftssitz der Auftragnehmerin Gerichtsstand, die Auftragnehmerin ist jedoch berechtigt, den Auftraggeber auch an seinem Wohn- oder Geschäftssitz zu verklagen.
  3. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder dem Vertrag nicht ein Anderes ergibt, ist der Geschäftssitz der Auftragnehmerin Erfüllungsort.

14 Schlussbestimmungen

  1. Sämtliche an diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmenden Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder ungültige Bestimmung gilt einvernehmlich als durch eine solche ersetzt, die dem von der ursprünglichen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck in gesetzlich zulässiger Weise möglichst nahe kommt.

Stand: 01.01.2020